> Interview mit Helga Spindler über Erschöpfungserscheinungen des > Rechtsstaates bei der Umsetzung der Hartz IV-Gesetzgebung und die > Dämonisierung von Arbeitslosigkeit. Teil 2 > > Mit Hartz IV wurde eine ökonomisch äußerst prekäre Situation für > Langzeitarbeitslose geschaffen, die durch die permanente > Rechtsunsicherheit der Bezieher ergänzt wurde. Auch wenn der Rechtsstaat > in der Auseinandersetzung mit den Jobcentern bisweilen noch > funktioniert, wird weiter durch die Überforderung der Gerichte an einer > Justierung des juristischen Status von Arbeitslosen in Richtung von > Heloten und Metöken gearbeitet.
> > Damit folgt die Politik unter anderem den Vorgaben der > Bertelsmann-Stiftung. Telepolis sprach mit der Professorin für > Öffentliches Recht, Sozialrecht und Arbeitsrecht, Helga Spindler > darüber, ob und wie der Rechtsstaat bei Hartz IV funktioniert und was > für einen sozialen Rechtsstaat wichtig wäre (Teil 1 des Gesprächs "Der Staat verzerrt den gesamten Arbeitsmarkt") >http://www.heise.de/tp/artikel/37/37827/1.html